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Schadensersatz wegen Verletzungen des Gewaltverbots als ius post bellum am Beispiel der Eritrea-Ethiopia Claims Commission

Markus Krajewski

• Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht = Heidelberg journal of international law, 72. Jg., 1/2012, p. 147-176

German

Der Beitrag untersucht Funktion, Voraussetzungen und Umfang von Schadensersatzansprüchen wegen Verletzungen des Gewaltverbots mit Blick auf die Frage, ob die Feststellung und realisierung derartiger Ansprüche über ihre Wiedergutmachungsfunktion hinaus eine friedenskonsolidierende Wirkung nach dem Ende des Konflikts entfalten können. Damit wird ein Bezug zu den Debatten über die Bedeutung und Konturen des ius post bellum als einem Rechtsregime der Friedenskonsolidierung nach bewaffneten Konflikten hergestellt. Im Mittelpunkt des Beitrags steht die Entscheidung der Eritrea-Ethiopia Claims Commission (EECC), die Äthiopien wegen der Verletzung des Gewaltverbots durch Eritrea während des eritreisch-äthiopischen Krieges von 1998 bis 2000 Schadensersatz zubilligte. Da es sich um eine der wenigen völkerrechtlichen Entscheindungen, in denen ein derartiger Anspruch gewährt wurde, handelt und die EECC zu zentralen Fragen des Gewaltverbots und der Staatenverantwortlichkeit Stellung nahm, dürfte die Entscheidung zu einem wichtigen Bezugspunkt für die weitere Entwicklung dieser Rechtsgebiete werden. Der Beitrag entwickelt die These, dass die Entscheidungen der EECC zur dogmatischen Weiterentwicklung des ius post bellum beitragen, dass die konkrete Auswirkung auf die Post-Konfliktsituation in Äthiopien und Eritrea aufgrund der Besonderheiten beider Staaten bislang jedoch minimal geblieben ist.

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• Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht = Heidelberg journal of international law / Max-Planck-Institut für Völkerrecht
• Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht = Heidelberg journal of international law [72. Jahrgang, H. 1/2012] / Max-Planck-Institut für Völkerrecht